Der Schutzmechanismus im Freihandel: Ein notwendiges Übel?

Ich habe die Debatte über das Mercosur-Abkommen und den kürzlich verabschiedeten Schutzmechanismus mit einer Mischung aus Skepsis und amüsiertem Interesse verfolgt. Auf der einen Seite wird der Schutzmechanismus als großer Schritt zur Sicherstellung von Menschenrechten und Umweltstandards gefeiert. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob dieser Mechanismus nicht letztlich mehr als ein kosmetisches Pflaster auf ein ohnehin zweifelhaftes Abkommen ist. Ich neige zur letzteren Auffassung.

Erstens, die wirtschaftlichen Vorteile, die durch Freihandel versprochen werden, sind oft eine Illusion. Wer die Berichterstattung in den letzten Jahren verfolgt hat, weiß, dass der Großteil der Vorteile meist nicht dort ankommt, wo er am dringendsten benötigt wird. Die Argumentation, dass Freihandel Wachstum und Arbeitsplätze schafft, wird durch zahlreiche Studien untergraben, die darauf hindeuten, dass kleine und mittelständische Unternehmen, die auf lokale Märkte angewiesen sind, in der Regel die Verlierer sind. Ist es nicht merkwürdig, dass wir ein Abkommen feiern, das in seiner Grundstruktur potenziell schädlich für unsere eigenen Unternehmen ist, während wir gleichzeitig einen Schutzmechanismus einführen, den wir umso lauter loben, je weniger wir ihm tatsächlich Vertrauen schenken können?

Zweitens, die Frage der Umweltstandards bleibt ein Sturm im Wasserglas. Der Schutzmechanismus, der so dringend eingefordert wurde, kann in der Praxis kaum die notwendigen Auswirkungen haben. Die Unterzeichnung eines Abkommens bedeutet nicht automatisch, dass alle Parteien sich an die vereinbarten Standards halten werden. Brasilien, das Herzstück des Mercosur, hat eine wechselvolle Geschichte in Bezug auf Umweltpolitik, und genug skeptische Stimmen warnen davor, dass wir uns hier in eine Abhängigkeit begeben, die uns letztlich in einen Strudel von Umweltverschmutzung und sozialen Ungerechtigkeiten zieht. Was nützen uns also leidenschaftliche Worte über den Schutz der Umwelt, wenn wir immer wieder die gleichen Fehler machen und unsere Prinzipien an den Verhandlungstisch abgeben?

Ein mögliches Gegenargument wird oft laut: "Die Vorteile des Abkommens überwiegen die Risiken!" Doch diese Argumentation ist zu oft eine Schönrederei. Die Risiken, die durch das Mercosur-Abkommen und den entsprechenden Schutzmechanismus bestehen, sind nicht abstrakt. Sie sind konkret, spürbar und betreffen die Menschen in den betroffenen Ländern – sowohl auf der Nord- als auch auf der Südhalbkugel. Ein Schutzmechanismus, der mehr Schein als Sein ist, hält uns nicht nur von einer verantwortungsvollen Handelspolitik ab, sondern verstärkt auch die sozialen Ungleichheiten, die wir alle zu bekämpfen glauben. Der Freihandel, so verlockend er auch erscheinen mag, wird zu einer Falle, wenn wir nicht bereit sind, die notwendige Sorgfalt walten zu lassen.